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Bezirkstag beschließt Kulturetat für 2019 (18. Dezember 2018)

Haushaltsvolumen von 9,32 Millionen Euro – Dotzel: Mit Abstand größter Kulturförderer

 

Erntete großes Lob für seine erfolgreiche Anlage des Stiftungsvermögens: Kämmerer und Geschäftsleiter Andreas Polst. (Foto: Mauritz)

 

Würzburg. (mm) Einstimmig hat der Bezirkstag von Unterfranken auf seiner Sitzung am Dienstag (18. Dezember) den Kulturhaushalt für 2019 beschlossen. Demnach stehen rund 9,32 Millionen Euro aus der Unterfränkischen Kulturstiftung zur Verfügung, um im kommenden Jahr Kultur und Kulturschaffende zu fördern. Insgesamt sieht der Haushalt Zweckausgaben von 8,4 Millionen Euro vor, was in etwa dem Vorjahr entspricht. Der Bezirk wird auch 2019 der mit Abstand größte Kulturförderer in der Region sein, betonte Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel.

Andreas Polst, als Kämmerer des Bezirks für die Anlage des Stiftungsvermögens verantwortlich, erläuterte, dass auch im Haushaltsjahr 2019 die Kapitalerträge mit mehr als 7,3 Millionen Euro die Haupteinnahmequelle der Kulturstiftung bilden werden. Dies entspreche einer Rendite von 3,53 Prozent, erläuterte Polst. Marktüblich seien derzeit 0,25 Prozent. Nach seiner Einschätzung sei das Förderniveau der Kulturstiftung bis 2022 gesichert, betonte der Kämmerer. Erst dann würde sich das seit Jahren anhaltende niedrige Zinsniveau bemerkbar machen, sofern sich an der internationalen Lage auf den Finanzmärkten nichts ändere, sagte Polst.

In diesem Zusammenhang wies CSU-Fraktionschef Stefan Funk darauf hin, dass eine dauerhaft niedrige Ertragssituation dazu führen könnte, dass „der Kameralhaushalt eventuell früher ins Spiel“ komme. Vor allem aber lobte Funk „was für eine breite und vielfältige Kulturszene wir in Unterfranken“ haben. „Wir wollen mit der Unterfränkischen Kulturstiftung neue Projekte anstoßen, damit Neues entsteht“, betonte der Fraktionsvorsitzende. Wichtig war ihm, dass dabei „nicht nur die so genannte Hochkultur“ gefördert werde, sondern auch die „Soziokultur wie Umsonst und draußen, das Stramu in Würzburg oder die Disharmonie in Schweinfurt“.

Im Namen von Bündnis 90/Die Grünen betonte Barbara Imhof, die besondere Verantwortung des Bezirks für „einen ausgewogenen und nachhaltigen Beitrag zur Förderung der Kultur in Unterfranken“. Der Bezirk erweise sich auch mit dem aktuellen Kulturhaushalt „als wesentlicher Pfeiler für das kulturelle Schaffen in unserer Region“. Damit das so bleibe, forderte sie, „sorgsam und vorausschauend mit den Mitteln der Stiftung umzugehen“. Mit Verve wies Imhof darauf hin, „dass die Mittel der Stiftung immer knapper werden und mit jeder Neuanlage auslaufender Wertpapieranlagen der Zinskupon niedriger“ ausfalle.

Die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Tamara Bischof, erinnerte daran, dass die Kulturstiftung seit zwanzig Jahren bestehe und sich in dieser Zeit als ein sehr verlässlicher Partner und maßgeblicher Förderer der Kulturschaffenden erwiesen habe. Bischof räumte ein, dass man sich nach guten Zinsjahren nun in einer Niedrigzinsphase befinde, aber eine Rendite von 3,53 Prozent sei eine „sehr, sehr gute Leistung“. Insbesondere lobte sie die Denkmalpflege, dank der „die Dörfer ein anderes Gesicht“ erhielten. Die Kulturförderung sei „sehr solide aufgestellt“, lobte die Fraktionschefin: „Alle Achtung, fast alle Anträge wurden verwirklicht!“

Mit Blick auf die sprudelnden Stiftungs-Erträge stellte SPD-Fraktionschefin Mario Schäfer-Blake die rhetorische Frage, ob denn heute schon Weihnachten sei? „Die Banken konnten uns nicht so gut beraten, wie die Verwaltung das seit Jahren hinbekommt“, sagte Schäfer-Blake. Sie kenne keine andere Stiftung, die mit solchen Erfolgszahlen aufwarten könne. Es seien in den zurückliegenden Jahren die richtigen Entscheidungen getroffen worden, wofür insbesondere dem Kämmerer Andreas Polst „Dank und Anerkennung“ gebühre.

Adelheid Zimmermann (FDP) wies in ihrer Haushaltsrede auf die europäische Dimension kultureller Förderung hin. „Unsere Kultur ist komplex, und sie ist international“, sagte sie. Als Beleg verwies sie auf die Ähnlichkeit unterfränkischer Fachwerkhäuser mit Gebäuden im Elsass oder auf den Umstand, dass Westfranken als Pendent zum Ostfränkischen im französischen Elsass liege. In diesem Zusammenhang plädierte sie für eine Ausweitung der bezirklichen Kulturarbeit. „Für kulturelle Projekte, die die EU fördert, werden drei europäische Länder benötigt“, erklärte sie und schlug vor, neben dem französischen Calvados eine weitere Kooperation zu suchen – idealerweise mit Tschechien oder mit Polen.

In eine ganz andere Richtung argumentierte Alfred Schmitt (AfD). Er kritisierte, dass man bei den Vorberatungen des Kulturetats im Kulturausschuss eine Viertelstunde darüber diskutiert habe, ob die Trachtenförderung um 15.000 Euro aufgestockt werden solle, während man bei anderen, weit kostspieligeren Positionen sehr schnell weitergegangen sei. Dabei seien Trachten eine „unterfränkische, ja, sagen wir es, eine deutsche Angelegenheit“, so der AfD-Politiker weiter. Er forderte, bei allen Ausgaben ähnlich sparsame Kriterien anzulegen.

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