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Informationen zu den Leistungen des Bezirks Unterfranken während der Corona-Krise

Der Bezirk Unterfranken will das ihm Mögliche dazu beitragen, um negative Folgen der Corona-Pandemie - auch was die finanziellen Auswirkungen für die Leistungserbringer betrifft - zu minimieren.

Oberstes Ziel dabei ist, die Versorgung der Menschen mit Behinderung weiter sicher zu stellen, die Existenz der Leistungserbringer auch für die Zeit nach der Pandemie zu gewährleisten und schließlich den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.

Abrechnungen im Bereich des Bezirks Unterfranken:

Auf bayerischer Ebene sind mittlerweile die geeinten Berechnungstools für die vorgesehene Corona-Abrechnung vorhanden. Die Leistungserbringer wurden hierüber bereits informiert.

Es sind drei Abrechnungstypen vorgesehen:

- Tagessatzabrechnung

- Stundenabrechnung

- Frühförderung

Der 1. Abrechnungszeitraum geht entsprechend der Absprache auf bayerischer Ebene grundsätzlich vom 16.03.2020 bis zum 30.09.2020.

Der 2. Abrechnungszeitraum wurde grundsätzlich auf 01.10.2020 bis zum 31.12.2020 festgelegt.

Abweichend davon wird im Bezirk Unterfranken bei den Leistungstypen – Heilpädagogische Tagesstätten, Schul-/Individualbegleitungen und beim 5-Tages-Internat – im 1. Abrechnungszeitraum für das Erstattungsende der 07.09.2020 bestimmt. Daher beginnt für diese Leistungstypen die Erstattung im 2. Abrechnungszeitraum bereits am 08.09.2020.   Beim Leistungstyp – Frühförderung – endet der 1. Abrechnungszeitraum abweichend am 30.07.2020 und der 2. Abrechnungszeitraum beginnt am 31.07.2020.

Wie bereits den Leistungserbringern gegenüber kommuniziert, sind die vollständig ausgefüllten Excel-Tools für den 2. Abrechnungszeitraum zusammen mit einer unterschriebenen Verpflichtungserklärung bis zum 03.05.2021 per E-Mail unter corona-antrag@bezirk-unterfranken.de zu übersenden.

Pauschal finanzierte (Beratungs-)Angebote (insbesondere Ambulant betreutes Wohnen für Menschen mit seelischer Behinderung / SpDis / Psychosoziale Beratungsstellen / OBA-Dienste / Zuverdienstplätze) sowie Fahrdienste und der Leistungstyp – KITA – sind von diesen Regelungen nicht betroffen und müssen somit auch kein Abrechnungstool übersenden.

Für Erstattungen an den Bezirk Unterfranken verwenden Sie bitte folgende Bankverbindung:

Bezirk Unterfranken

IBAN:   DE50 7905 0000 0000 0375 56

BIC:     BYLADEM1SWU - Sparkasse Mainfranken

Der Bezirk Unterfranken stellt mit seinen Regelungen die Finanzierung der Leistungen und die Liquidität der Leistungserbringer sicher.

Wir weisen darauf hin, dass vorrangig bestehende private und öffentliche Ersatz-, Entschädigungs- oder Ausfallleistungen (insbesondere Kurzarbeitergeld) in Anspruch zu nehmen sind, diese aber erst im Nachhinein verrechnet werden. Bitte setzen Sie sich zur Realisierung dieser oder bei konkreten Fragestellungen zu den Ansprüchen mit den jeweils zuständigen Stellen (z. B. Agentur für Arbeit etc.) in Verbindung.

Die Entgelte und Leistungen werden unter dem Vorbehalt ausgezahlt, dass Ersatzleistungen Dritter in Anspruch zu nehmen sind und dass die Entgelte zurückgezahlt werden müssen, wenn diese Ersatzleistungen den Leistungserbringern zufließen.

Die Träger von Diensten und Einrichtungen werden aufgefordert, freiwerdende Personalressourcen anderweitig zur Verfügung zu stellen und auch trägerübergreifend einzusetzen.

Wir machen außerdem darauf aufmerksam, dass die jeweils geltenden Allgemeinverfügungen und die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sowie des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration entsprechend umzusetzen sind.

Bei den aktuell festgelegten Weiterfinanzierungsregelungen handelt es sich nicht um die Anwendung der Regelungen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG).

Das Recht zur Antragsstellung nach dem SodEG bleibt von den angebotenen Regelungen unberührt.

Bei der Festlegung der Zuschusshöhe nach SodEG sind ebenfalls zwingend zu erwartende Zuwendungen Dritter - hier vor allem das Kurzarbeitergeld - bereits im Vorfeld in Abzug zu bringen. Es kann daher nicht von einer generellen Zuschusshöhe von 75 % ausgegangen werden.

Die aktuellen Regelungen und die jeweiligen Rundschreiben des Bayerischen Bezirketags finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Bezirketags unter folgendem Link: 

https://www.bay-bezirke.de/corona-pandemie.htmlexterner Link

Daneben kann es auch weiterhin erforderlich sein, ergänzende, individuelle und aufgrund von Besonderheiten auch abweichende Lösungen zu finden, die mit dem jeweils zuständigen Bezirk zu klären sind.

Hier finden Sie die Allgemein-Verfügung
für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
in Leichter Sprache

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Ansprechpartner:
Bezirk Unterfranken
Silcherstraße 5
97074 Würzburg
Tel: 0931 7959-0
Fax: 0931 7959-3799