Keine Übernahme von Krankenhaus St. Josef (23. Juli 2024)

Bezirk hat Bedenken wegen wirtschaftlicher Risiken - auch mit Blick auf die Unwägbarkeiten der Krankenhausreform

Würzburg. (hil) Der Bezirkstag von Unterfranken hat auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause – im nichtöffentlichen Teil – am Dienstag (23. Juli) eine Übernahme des Krankenhauses St. Josef Schweinfurt wegen hoher wirtschaftlicher Risiken abgelehnt. „Nicht zuletzt mit Blick auf die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Krankenhausreform können wir die Gespräche leider nicht mehr weiterführen“, sagte Bezirkstagspräsident Stefan Funk am Rande der Sitzung. Die Verwaltung des Bezirks hat dabei im Vorfeld der Sitzung die Chancen und Risiken einer Betriebsübernahme intensiv abgewogen. 

Bei einem Krankenhaus wie dem Krankenhaus St. Josef in Schweinfurt handle es sich um eine Klinik der Grundversorgung und damit um keine Pflichtaufgabe des Bezirks, betonte Funk. „Wir sind bereits Träger von drei Kliniken, die wir als sogenannte freiwillige Pflichtaufgaben unterhalten“, ergänzte Funk. Mit dem König-Ludwig-Haus, dem Thoraxzentrum Münnerstadt und der Orthopädischen Klinik Schloss Werneck nehme man bereits Aufgaben zur Daseinsfürsorge wahr, die man rein rechtlich gar nicht übernehmen müsste.

„Es wäre den Umlagezahlern nur schwer zu vermitteln, dass wir neben diesen Kliniken nun nochmals eine weitere freiwillige Aufgabe übernehmen, für die wir nicht zuständig sind“. Der Bezirk sei es den Umlagezahlenden Landkreisen und kreisfreien Städten schuldig, eine Betriebsübernahme genau abzuwägen, ergänzte Funk.

Auch wollte man den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des St. Josef Krankenhaus eine klare Antwort auf das Übernahmeangebot geben. „Wir wollen keine falschen Hoffnungen wecken“, so Funk. Deshalb wurde die Kongregation direkt im Anschluss an die Sitzung über das Ergebnis informiert, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Entscheidung mitzuteilen.