„Wir gehen schwierigen Zeiten entgegen“ (6. November 2024)

Sozialausschuss des Bezirk Unterfranken berät Sozialhaushalt – 553 Millionen Ausgaben geplant

Würzburg. (hil) Rund 553 Millionen geplante Ausgaben sieht der Sozialhaushalt des Bezirk Unterfranken für das kommende Jahr vor. Dies sind rund 10,9 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Diesen Ausgaben stehen rund 189 Millionen erwartete Einnahmen gegenüber – rund 5,5 Millionen Euro oder 2,8 Prozent weniger als heuer. Der Sozialausschuss des Bezirks hat am Mittwoch (6. November) das Rechenwerk, das der sozialen Sicherung der Menschen in Unterfranken dient, einstimmig dem Bezirkstag von Unterfranken zur Annahme empfohlen.

Die größte Steigerung im Sozialhaushalt verzeichnet die so genannte Eingliederungshilfe mit 54,9 Millionen Euro Mehrausgaben. In der Hilfe zur Pflege stieg der Zuschussbedarf um 12,2 Millionen Euro. Ursache für diese Entwicklungen sind in beiden Fällen unter anderem die steigende Zahl der Leistungsempfänger sowie die gestiegenen Personal-, Sach- und Investitionskosten, wie die Leiterin der bezirklichen Sozialverwaltung, Eva-Maria Löffler, erläuterte. Diese Steigerungen seien zum Beispiel auf die Auswirkungen der Inflation und steigende Ausgaben im Personalbereich durch Tariferhöhungen zurückzuführen.

Bezirkstagspräsident Stefan Funk sprach angesichts der deutlichen Erhöhung des Zuschussbedarfs, bei gleichzeitig sinkender Wirtschaftskraft, von schwierigen Zeiten für Bezirke, Landkreise und Gemeinden gleichermaßen wie für die Sozialleistungsträger und Sozialeinrichtungen. „Wir sehen schwierigen Zeiten entgegen und stehen an einer Weggabelung, ob und wie welche Strukturen und Standards gehalten werden können“, zeigte sich Funk besorgt. Man müsse gemeinsam neue Wege gehen und dabei immer auch den Umlagezahler im Blick behalten. Er sehe die Sozialverbände als wichtigen Partner des Bezirks und wolle im engen Schulterschluss gemeinsam Lösungen finden, um die sozialen Angebote soweit wie möglich auch in Zukunft aufrecht zu erhalten. „Sie sind für uns wertvolle Partner und wir wollen Sie und die Menschen in den kommenden Jahren mitnehmen“, so Funk. Nur so könne man den sozialen Frieden in Unterfranken auch in Zukunft wahren.

Als kleinen Lichtblick bezeichnete Funk die Erhöhung der Mittel aus dem Paragraph 15 Finanzausgleichsgesetz (FAG), der durch die Anstrengungen aller sieben Bezirkstagspräsidenten erreicht werden konnte. Der Freistaat Bayern weist den Bezirken im Haushaltsjahr 2025 insgesamt 120 Millionen Euro mehr für die Erfüllung der Aufgaben zu. Aus diesem Topf erhält der Bezirk Unterfranken nun rund 11,7 Millionen mehr, als zunächst angenommen.