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Fast acht Millionen Euro für Unterfrankens Kulturszene (12. Februar 2015)


Bezirkstag verabschiedet Stiftungs-Haushalt einstimmig - Viel Lob für Verwaltung


Würzburg. (mm) Der mit Abstand größte Kulturförderer in der Region wird auch in diesem Jahr der Bezirk Unterfranken sein. Dank seiner Kulturstiftung wird er mit fast acht Millionen Euro Kulturprojekte und Kulturschaffende finanziell unterstützen. Das hat der Bezirkstag von Unterfranken auf seiner Sitzung am Donnerstag (12. Februar) einstimmig so beschlossen. Zu den Kapitalerträgen in Höhe von 7,93 Millionen Euro kommen noch Zweckeinnahmen, Rücklageentnahmen und eine - wenngleich auch nur buchhalterische - Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, so dass sich das Gesamtvolumen des Stiftungshaushalts in diesem Jahr auf rund 9,33 Millionen Euro beläuft.

Der Kämmerer des Bezirk Unterfranken, Rainer Klingert, wies allerdings auf sinkende Vermögenserträge hin. "Die festverzinslichen Anlagen des Stiftungsvermögens gewährleisten auf der Einnahmenseite eine hohe Planungssicherheit, allerdings führt das niedrige Zinsniveau bei Wiederanlagen zu geringeren Einnahmen", sagte er. Vorläufig könnten Finanzlücken durch Rücklageentnahmen geschlossen werden, was allerdings innerhalb weniger Jahre die Rücklagen vollständig aufzehren würde. Klingert appellierte vor diesem Hintergrund an die Bezirksräte: "Die Ausrichtung der Unterfränkischen Kulturstiftung bedarf deshalb einer kontinuierlichen verantwortungsvollen Gestaltung!"

Auch Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel sprach von einer "leichten Delle bei den Einnahmen", die das Haushaltsjahr 2015 präge. Andererseits betrage die Durchschnittsverzinsung der Wertpapieranlagen 3,73 Prozent, was gemessen an der allgemeinen Lage ein exzellenter Wert sei. Dieses Lob richtete sich insbesondere an Kämmerer Rainer Klingert und an Andreas Polst, den Leiter des Finanzreferats, die federführend für die Anlage des Stiftungskapitals verantwortlich sind. Die Unterfränkische Kulturstiftung könne mit ihrem Ertrag auch weiterhin ganz wesentlich zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der vielfältigen unterfränkischen Kulturlandschaft beitragen, sagte der Bezirkstagspräsident.

Auch CSU- Fraktionschef Dr. Peter Motsch unterstrich, dass die Kapitalerträge der Kulturstiftung "immer noch eine respektable Höhe" hätten. Wie lange sich noch auf die Rücklagen zurückgreifen lasse, hänge von der Anzahl der Anträge ab. Motsch verwies darauf, dass man für 2015 erstmals wieder neue Anträge bewilligt habe, nachdem in den Vorjahren selbst bestehende Förderungen noch nicht einmal erhöht worden seien. Im laufenden Jahr sei dies noch unproblematisch, "aber wenn unsere mit der Öffnung für neue und höhere Anträge verbesserten Fördermöglichkeiten mehr und mehr bekannt werden, wird dies mit Sicherheit nicht so bleiben", gab Motsch zu bedenken.

SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Schäfer-Blake plädierte für etwas mehr Zurückhaltung bei den Ausgaben: die Kulturstiftung solle schließlich den Kameralhaushalt entlasten, sagte sie mit Blick auf Forderungen, künftig mehr Maßnahmen aus dem Bezirks-Etat zu finanzieren. In diesem Zusammenhang erinnerte sie an die Verantwortung des Freistaat Bayern und der örtlichen Kommunen, wenn es um die Kultur gehe. Schäfer-Blake bedankte sich ausdrücklich bei Klingert und Polst für deren erfolgreiche Anlage-Strategie. Auch die Werterhaltung des Stiftungsvermögens sei "ganz toll", sagte sie. Die SPD stimme dem Stiftungshaushalt "frohen Herzens" zu, betonte die Fraktions-Chefin.

Die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Tamara Bischof, schloss sich "uneingeschränkt" der Auffassung Schäfer-Blakes an. Erklärtes Ziel des Kulturhaushalts sei nicht die Ausweitung der freiwilligen Leistungen, sondern die Entlastung des Kameralhaushalts, betonte Bischof im Namen ihrer Fraktion. Mit Blick auf die hohe Durchschnittsverzinsung des Stiftungsvermögens betonte sie: "Wir hatten schon Banker im feinen Zwirn hier", die seien in Sachen Geldanlagen nicht so erfolgreich gewesen wie die Bezirksverwaltung.

Im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sagte Bärbel Imhof, neue Anträge müssten trotz der angespannten Lage möglich sein, um innovativ zu bleiben. Zudem gelte es, künftig mehr inklusive Projekte zu fördern. Und zudem sei es wichtig, insbesondere junge Menschen zu motivieren, sich künstlerisch auszudrücken. Kritisch bewertete sie die Förderung des Rhön-Museums: "Das belastet unseren Etat über Jahre hinaus", sagte sie.

Ausgesprochen zufrieden mit der Kulturförderung zeigte sich Adelheid Zimmermann (FDP): "Unterfranken schlägt jeden anderen Bezirk!" Nichtsdestotrotz gehöre die Förderung von Schulen nicht in die Kulturstiftung, sagte sie mit Blick auf die finanzielle Unterstützung der Berufsfachschule für Musik in Bad Königshofen. Bei den Museen Schloss Aschach forderte Zimmermann, die "glanzvolle Sammlung von Ostasiatika besser" zu präsentieren. Insgesamt bezeichnete sie die Kulturarbeit als den "Spiegel einer bewegten Kulturregion".

Angelika Strobel (Die Linke) stimmte dem Stiftungshaushalt "uneingeschränkt" zu. Der Bezirk sei mit seiner Kulturunterstützung auf dem richtigen Weg, nachdem die Nachwuchsförderung im Mittelpunkt stehe und die Möglichkeit für neue Anträge geschaffen sei. Für die Zukunft plädierte sie, nach Möglichkeit auf eine Entnahme von Rücklagen zu verzichten.
 

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