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Ausgewogener Haushalt für schwierige Zeiten (9. November 2021)

Sozialausschuss des Bezirks berät Etat 2022 - Rund 329,2 Millionen Euro Zuschussbedarf

Würzburg. (mm) Einstimmig hat der Sozialausschuss des Bezirks am Dienstag (9. November 2021) dem Bezirkstag von Unterfranken den Entwurf des Sozial-Etats für das kommende Jahr zur Annahme empfohlen. Das Rechenwerk, das der sozialen Sicherung der Menschen in Unterfranken dient, sieht geplante Ausgaben von rund 512,7 Millionen Euro vor. Den Ausgaben stehen rund 183,5 Millionen Euro zu erwartende Einnahmen gegenüber. Der Zuschussbedarf beläuft sich demnach auf rund 329,2 Millionen Euro – fast sieben Prozent mehr als im Jahr 2021.

Wie Eva-Maria Löffler, die Leiterin der Bezirks-Sozialverwaltung, bei der Vorstellung des Haushalts betonte, mache die Corona-Pandemie mit ihren nach wie vor unklaren finanziellen Auswirkungen konkrete Planungen immer noch sehr schwierig.

Die gewaltigste Ausgabensteigerung erwartet Löffler mit knapp zehn Millionen Euro im Bereich der so genannten „Eingliederungshilfe“. Ursache für diesen Kostenanstieg seien insbesondere höhere Ausgaben für so genannte Assistenzleistungen sowie Leistungen für Wohnraum. Ebenfalls zu Buche schlagen sich gestiegene Ausgaben für Leistungen zur Beschäftigung beziehungsweise zum Erwerb oder Erhalt von Kenntnissen und Fähigkeiten.

Mit geringeren Kosten rechnet die SV-Chefin hingegen im Bereich der „Hilfe zur Pflege“. Grund dafür sei die zu erwartende Ausgabenreduzierung in der vollstationären Pflege. „Im Zuge des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes wird ab dem Jahr 2022 ein neuer Leistungszuschlag eingeführt, den die Pflegekassen zur Kostenreduzierung für die Pflegebedürftigen zahlen“, erläuterte Löffler. Dies führe zu geringeren Belastungen der Sozialhilfe.

Mehrausgaben erwartet die Leiterin der SV bei der bezirklichen Förderung der Wohlfahrtspflege. Ursachen dafür seien in erster Linie höhere Personalkostenpauschalen sowie höhere Platzzahlen im Bereich des ambulant betreuten Wohnens.

Eröffnet hatte die Sitzung, die Corona bedingt im Tagungsraum der Stiftung Hör-Sprachförderung im Würzburger Stadtteil Heuchelhof stattfand, die stellvertretende Bezirkstagspräsidentin Eva Maria Linsenbreder. Sie sagte, der Sozial-Haushalt zeige, wohin die Reise in den kommenden Jahren gehe. „Wir stehen vor schwierigen Zeiten, aber wir legen dennoch einen ausgewogenen Haushalt vor - für die Menschen, für die wir Verantwortung tragen“, sagte sie. Die Corona-Pandemie belaste insbesondere Kinder und Behinderte. Der Bezirk habe aber die Krise bislang ganz gut gemeistert: „Vor allem haben wir die Werkstätten für Menschen mit Behinderung nicht im Stich gelassen!“, betonte die Bezirkstagsvizepräsidentin.

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