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Akzente für das kulturelle Leben (14. Februar 2023)

Bezirkstag verabschiedet Stiftungs-Haushalt – Volumen beträgt insgesamt 7,3 Million Euro

Zu den Schwerpunkten bezirklicher Kulturförderung zählen unter anderem die Erhaltung historischer Bausubstanz und der Denkmalschutz. (Foto: Mauritz)

Würzburg. (mm) Der Trend zu steigenden Zinsen auf den Kapitalmärkten und die Hoffnung auf ein Nachlassen der Inflation hat auch die Bezirksrätinnen und Bezirksräte bei ihren Haushalts-Beratung für die Unterfränkische Kulturstiftung am Dienstag (14. Februar) optimistisch gestimmt. Mit einem Volumen von insgesamt 7,3 Millionen Euro bleibt der Bezirk auch in diesem Jahr der größte Förderer der Kultur und der Kulturschaffenden in der Region. Insgesamt sieht der Kulturstiftungs-Etat, den der Bezirkstag von Unterfranken einstimmig verabschiedete, Zweckausgaben in Höhe von fast 6,2 Millionen Euro vor. Rund 554.400 Euro fließen als so genannte Werterhaltungsrücklage in das Stiftungsvermögen.

Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel betonte zu Beginn der Haushaltsdebatte, dass die Kulturförderung durch den Bezirk in den zurückliegenden Corona-Jahren kaum nachgelassen habe. Dadurch sei es gelungen, die Strukturen der unterfränkischen Kulturlandschaft weitestgehend zu erhalten. Trotz einer schwierigen Gesamtsituation werde der Bezirk auch in diesem Jahr wieder im kulturellen Leben Unterfrankens Akzente setzen, betonte Dotzel.

Im Namen der CSU-Fraktion sprach Stefan Funk von „einem guten Tag für die Kultur“. Die Förderung durch den Bezirk stärke die Lebensqualität und die Attraktivität der Landkreise und entlaste zugleich die Umlagezahler. In diesem Zusammenhang unterstrich Funk auch die Bedeutung der Soziokultur als einen wichtigen Bestandteil kultureller Bildung. Der Bezirk unterstütze daher nicht zuletzt die alternativen Kulturinitiativen. Dies zeige sich etwa darin, dass rund 55 Prozent der Förderung in Form so genannter freiwilliger Leistungen an die Kulturschaffenden vor Ort gingen, „die jeden Cent brauchen!“, wie Funk betonte.

Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Bärbel Imhof, verwies auf den nach der Corona-Pandemie „wiedergewonnenen Kulturgenuss“. Dies mache bewusst, „welch große Rolle ein Kulturerlebnis im sozialen Zusammenhalt spielt“. Die Erhöhung der Leitzinsen in den zurückliegenden Monaten empfinde sie als „ein Aufatmen“. Für alle Stiftungen, die von Renditen aus Kapitalerträgen lebten, sei dies ein Lichtblick. Kritisch sehe ihre Fraktion die bezirkliche Förderung von Wissenschaft und Forschung, so Imhof weiter. Dies sei nicht Aufgabe der Stiftung, sondern falle in die Zuständigkeit des Freistaats. Fraglich erscheine ihr zudem, „ob wir unbedingt in neue kirchliche Sanierungsprojekte einsteigen müssen und so über viele Jahre Mittel binden“, sagte Imhof.

Tamara Bischof lobte als Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler die erfolgreiche Anlage-Strategie der Kämmerei während der zurückliegenden Jahre. Dadurch sei es gelungen, dass kein Kulturschaffender während des Corona-Lockdowns für seine Projekte eine Absage erhielt. „Die Kulturschaffenden konnten sich auf den Bezirk verlassen!“ Speziell die jungen Musikerinnen und Musiker konnten so ihr Schaffen fortsetzen. Auch das hohe Förderniveau für die Denkmalpflege habe der Bezirk beibehalten können, so Bischof weiter. Dadurch sei insbesondere privaten Immobilienbesitzerinnen und Immobilienbesitzern die Sanierung ihrer historischen Gebäude möglich. Als ihr Resümee stellte Bischof fest, dass der Bezirk Unterfranken einen großen Teil zur Entwicklung der Kultur beitrage.

Adelheid Zimmermann (FDP) erinnerte an die zahlreichen Veränderungen, die die Unterfränkische Kulturstiftung im Laufe der zurückliegenden Jahre mitgemacht habe. Dazu zähle die schrittweise Verlagerung von Ausgaben aus dem Stiftungshaushalt in den kameralen Haushalt des Bezirks. So würden mittlerweile die Berufsfachschule für Musik in Bad Königshofen, die Bayerische Musikakademie Hammelburg und die Meisterschule Ebern für das Schreinerhandwerk aus dem Kameralhaushalt finanziert. Wenn im kommenden Jahr auch die Ausgaben für das Fränkische Freilandmuseum Fladungen aus dem Kulturhaushalt herausgenommen werden, verschaffe das der Stiftung „zusätzlich Luft“.

Bezirkstagsvizepräsidentin Eva Maria Linsenbreder sprach im Namen der SPD-Fraktion von einem „erfreulichen Haushalt in schwierigen Zeiten“. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie habe sich der Bezirk als zuverlässiger Partner erwiesen. Viele Kulturschaffende wären ohne den Bezirk „auf der Strecke geblieben“, betonte Linsenbreder. Jetzt kämen die Künstlerinnen und Künstler „wieder in die Gänge“. Die erfolgreiche Anlagestrategie zeige das Engagement der Bezirksverwaltung, sie zeige aber auch, dass die Politik hinter der Verwaltung stehe. Nun sei auf eine positive Zinsentwicklung in der Zukunft zu hoffen.

Zu Beginn der Sitzung hatte Bezirks-Kämmerer Armin Zankl den Stiftungshaushalt vorgestellt. Dank einer planmäßigen Rücklagenentnahme könne die Unterfränkische Kulturstiftung ihren Beitrag zur Förderung der unterfränkischen Kulturlandschaft ungeschmälert fortführen. Allerdings gehe der durchschnittliche Ertrag aus dem angelegten Grundstockvermögen in Höhe von rund 210 Millionen Euro in diesem Jahr von 2,62 auf 2,44 Prozent zurück. Vom derzeit steigenden Zinsniveau könne die Kulturstiftung nicht profitieren, weil „2023 keine Fälligkeiten für eine Wiederanlage zu erwarten sind“, so Zankl.

Zu den größten Ausgabe-Posten zählen laut Zankl mit mehr als 1,1 Millionen Euro die Museen Schloss Aschach und mit 1,2 Millionen Euro die Bezirksbeteiligung am Zweckverband Fränkisches Freilandmuseum Fladungen. Die Denkmalpflege werde voraussichtlich mit über 950.000 Euro zu Buche schlagen, für die Musikpflege sind knapp 730.000 Euro geplant.

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Die Unterfränkische Kulturstiftung ist eine Gründung des Bezirk Unterfranken aus dem Jahr 1998. Sie ist mit einem Grundstockvermögen in Form von Vorzugsaktien der Bayernwerk AG ausgestattet. Nach der Verschmelzung der Bayernwerk AG mit der PreussenElektra AG wurde der Aktienbestand in Stückaktien der e.on Energie AG umgewandelt, die im Jahr 2001 für gut 207,8 Millionen Euro verkauft wurden. Derzeit liegt das Grundstockvermögen bei 208,6 Millionen Euro. Seit 2010 wird mit einer jährlichen Zuführung von mindestens 400.000 Euro eine Werterhaltungsrücklage aufgebaut - 2022 lag der Stand bei 6,6 Millionen Euro.

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